Popularklage gegen Theaterschließungen eingereicht

Die Initiative "Aufstehen für die Kunst" hat beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof Popularklage gegen die pandemiebedingten Schließungen von Kultureinrichtungen erhoben. Stellvertretend für die Initiative hätten Wolfgang Ablinger-Sperrhacke, Christian Gerhaher, Kevin Connors, Hansjörg Albrecht, Anne-Sophie Mutter und Thomas Hengelbrock die Klage eingereicht, teilte die Initiative am Donnerstag mit. Mit dem Schritt wollten sie die Vereinbarkeit der erlassenen Kulturveranstaltungsverbote mit der Bayerischen Verfassung klären lassen.

PK "Aufstehen für die Kunst"

Die Künstler wenden sich gegen die Schließung von Theatern, Opern- und Konzerthäusern, Kinos und ähnlichen Einrichtungen im Zuge der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Das pauschale Kulturveranstaltungsverbot verletze die Kläger in ihrer durch die Bayerische Verfassung geschützten Kunstfreiheit und Berufsausübungsfreiheit. Zudem werde der verfassungsrechtliche Gleichheitssatz verletzt, wenn Kulturveranstaltungen vollständig verboten seien, während etwa Gottesdienste oder der Einzelhandel mit nur geringen Einschränkungen geöffnet sein dürften.

Zur Eindämmung der Covid-19-Verbreitung sei auch nicht ein Verbot sämtlicher Kulturveranstaltungen erforderlich. Zwar müsse der Staat Pandemie-Schutzmaßnahmen erlassen. Zahlreiche wissenschaftliche Studien kämen aber zu dem Ergebnis, dass bei Kulturveranstaltungen in modern belüfteten Räumlichkeiten mit Hygienekonzepten kein signifikantes Infektionsrisiko bestehe. Insofern seien Pauschalverbote nicht mehr gerechtfertigt.

Der Initiative "Aufstehen für die Kunst" haben sich inzwischen zahlreiche prominente Unterstützer angeschlossen, darunter viele Künstler wie Lisa Batiashvili, Sasha Waltz, Rolando Villazón, Kent Nagano, Thomas Hengelbrock oder Herbert Blomstedt sowie Chöre, Veranstalter, Künstleragenturen, Verbände, Verlage und Kulturpolitiker.

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