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Künstler-Initiative will vor Verfassungsgericht ziehen

Viele Geschäfte haben schon wieder geöffnet, Theater und Konzerthäuser sind aber noch geschlossen: Die Initiative "Aufstehen für die Kunst" will in der kommenden Woche eine Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgericht einbringen. Damit solle eine grundsätzliche verfassungsrechtliche Klärung der Kunstfreiheit angestoßen werden, teilte die Initiative am Freitag mit. Bund und Länder hätten zwar Anfang März Öffnungsszenarien für Kultureinrichtungen beschlossen. Sollten diese jedoch nicht umgesetzt werden, werde man "jederzeit und umgehend" einen Eilantrag einbringen.

Wolfgang Ablinger-Sperrhacke

Wolfgang Ablinger-Sperrhacke

Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos können in Deutschland ab 22. März in Bundesländern oder Regionen öffnen, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz seit 14 Tagen unter 50 liegt. Bei einem Wert zwischen 50 und 100 ist ein tagesaktueller Schnell- oder Selbsttest erforderlich. In Bayern soll es dabei flexible Zuschauerobergrenzen geben, abhängig von der jeweiligen Größe des Veranstaltungsortes, wie Kunstminister Bernd Sibler (CSU) am Donnerstag sagte.

Die Initiative "Aufstehen für die Kunst" begrüßt zwar die "akzeptable Öffnungsperspektive hinsichtlich der Saalbelegung und der Orchesterabstände". Dennoch verstärkten die Maßnahmen die verfassungsrechtliche Schieflage der Kunstfreiheit. So seien Einzelhandel und körpernahe Dienstleistungen an keinerlei Inzidenzwerte gebunden und daher auch nicht perspektivisch von umgehenden Schließungen bedroht. Die auf gleicher Ebene wie die Kunstfreiheit geschützten religiösen Einrichtungen seien ebenfalls durchgehend geöffnet geblieben, "trotz der mit Theatern, Opern- und Konzerthäusern nicht vergleichbaren Belüftungssysteme". Im übrigen habe die Industrie seit November durchgehend und nur mit marginalen Einschränkungen weiteroperieren können.

Die Initiatoren von "Aufstehen für die Kunst" sind Wolfgang Ablinger-Sperrhacke, Kevin Conners, Christian Gerhaher und Hansjörg Albrecht. Inzwischen haben sich zahlreiche prominente Unterstützer angeschlossen, darunter viele Künstler wie Anne-Sophie Mutter, Lisa Batiashvili, Sasha Waltz, Rolando Villazón, Kent Nagano, Thomas Hengelbrock oder Herbert Blomstedt sowie Chöre, Veranstalter, Künstleragenturen, Verbände, Verlage und Kulturpolitiker.

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